Hinweis: Dies ist vorläufig die Letzte von mir erstellte Mitschrift!
Mitschrift zur Gemeinderatssitzung am 19.10.2021
1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ratsmitglieder: 11
anwesend: 10
entschuldigt: 1 (Konrad Lünswilken)
unentschuldigt: 0
Die Beschlussfähgkeit ist gegeben.
2. Festestellung der Tagesordnung (s. Bekanntmachungen)
Der BGM bat um Änderung der Tagesordnung, da im November der Ausbau des Glasfasernetzes schon beginnen soll. Thema: Baubegleitung
Der Rat stimmte der Änderung der Tagesordnung zu.
3. Genehmigung der Niederschriften der Ratssitzung vom 02.09.2021
Der Rat stimmte der Niederschrift zu.
4. Bericht der Verwaltung:
a.) Anfrage: Eine mobile Backstation möchte Sonntagsnachmittag die Möglichkeit zum Einkauf von Backwaren auf dem Dörpsplatz anbieten. Der BGM hat, nach Rücksprache mit der neuen Betreiberin des Dörpsladens, dem zugestimmt.
b.)Straßenbeleuchtung: Die Straßenbeleuchtung ist weitgehend fertiggestellt.
Dort wo durch Baumbestand die Ausleuchtung eingeschränkt ist, sollte diese eventl. beschnitten werden.
c.) Heizungsanlage im Sportgebäude: Die Heizungsanlage wurde vollständig erneuert, da eine Reperatur, aufgrund des Alters, sich nicht mehr lohnte.
d.) Dörpsladen: Mitte November soll der Dörpsladen wieder eröffnet werden. Die Eröffnung verzögert sich, da die Kasse und die Kühlanlagen bisher noch nicht geliefert wurden (Lieferfristen).
Beratung und Beschlussfassung
5. Ausgleich der ehrenamtlichen Aufwendungen für Herrn Dr. Heinrich Konen im Rahmen der Sicherung des historischen Aktenbestandes der Gemeinde Spahnharrenstätte
Herr Konen erhält eine Aufwandsentschädigung (Ehrenamts-Entschädigung) für seine Aufwendungen wie z. B. Fahrten von Regensburg in Höhe von 840 € pro Jahr.
Beschluss:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Enthaltungen: 0
Der Rat stimmt der Aufwandsentschädigung zu.
6. Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung für das Gemeindearchiv Spahnharrenstätte
Eine Benutzerordnung für das Gemeindearchiv ist zwingend notwendig. Die Benutzerordnung wurde juristisch mit dem Landkreis abgestimmt und entspricht im Wesentlichen der des Kreisarchives.
Beschluss:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Enthaltungen: 0
Der Rat stimmt der Benutzungordnung zu.
7. Einrichtung und Herstellung der Funktionsräume im neuen Archiv Spahnharrenstätte
Die Anschaffung von PC's, Drucker, Kopierer, Stühle, Tische etc. ist unerlässilch. Ausserdem sind noch Malerarbeiten und ähnliches durchzuführen.
Das "Team-Archiv" wird sich darum kümmern. Dem zukünftige Bürgermeister bzw. Rat wird selbstverständlich ständig Bericht erstattet.
Dem "Team" gehören z. Zt. an: Heinz Konen, Werner Rüdebusch, Jef le Granse, Reinhard Timpker und Gerd Sielker. Es werden noch weitere Interessiert gesucht.
Beschluss:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Enthaltungen: 0
Der Rat stimmt der Einrichtung und Herstellung zu.
8. Baumfällung Hellhof / Tickelbusch
Von Frau Fortwengel wurde ein Gutachten über den Baumzustand erstellt (Eiche hinter Markus Kleymann).
Das Ergebnis zeigte eine Stammfäule und dringenden Handlungsbedarf. Die Bruchsicherheit ist nicht mehr gegeben, daher schlägt der Herr Timpker die Fällung vor.
Beschluss:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Enthaltungen: 0
Der Rat stimmte der Baumfällung zu.
9. Illegale Müllentsorgung am Containerplatz
Es wird inzwischen "Alles" (Waschmaschien, Reifen, Fernseher etc.) auf dem Containerplatz abgelegt.
Der Bürgermeister schlägt zur Überwachung eine Video-Kamera und eine Beleuchtung mit Bewegungsmelder vor.
Beschluss:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Enthaltungen: 0
Der Rat stimmte dem Vorschlag zu.
10. Baubegleitung für den Glasfaserausbau
Da schon im November der Glaserfaserausbau in Spahnharrenstätte beginnen soll, ist eine Entscheidung durch den jetzigen Rat noch notwendig. Dieser frühe Baubeginn war bisher nicht bekannt. Der Ausbau sollte seitens der Gemeinde durch eine Baubegleitung unterstützt werden. Es wird hierfür "ESG-Engineering-Service Gesellschaft mbH" ,ein Ingenieurbüro aus Werlte, vorgeschlagen. Dieses Ingenieurbüro hat auch die Baubelgeitung in der SG Werlte betreut. Die Kosten werden sich auf ca. 5000€ belaufen. Der Ausbau soll laut Plan im Februar/März 2022 abgeschlossen sein.
Beschluss:
Zustimmung: 10
Ablehnung: 0
Enthaltungen: 0
Der Rat stimmte der Baubegleitung zu. |
